Die außergewöhnlichen Umstände, die durch die Covid-19-Pandemie verursacht wurden, hat viele Unternehmen gezwungen, ihre Tätigkeit vorübergehend einzustellen. Dies wirkt sich insbesondere auf die Arbeitnehmer aus, die entweder durch die Aussetzung ihrer Arbeitsverträge insgesamt oder durch Verkürzung der Arbeitszeit direkt betroffen sind, um das Überleben des Unternehmens zu sichern. Die Kurzarbeit bzw. das Ruhenlassen der Arbeitsverträge sind mit dem Königlichen Dekret 8/2020 beschlossen worden, um den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Pandemie zu begegnen.

Entschließt sich ein Unternehmen, die vom Gesetzgeber eingeräumten Möglichkeiten der Arbeitszeitverkürzung bis hin zur vollständigen Aussetzung des Arbeitsverhältnisses in Anspruch zu nehmen (ERTE), so haben die betroffenen Arbeitnehmer Anspruch auf das Arbeitslosengeld, solange die gesetzlichen Voraussetzungen für die Beantragung erfüllt sind.

Kann mein Unternehmen eine Form der Kurzarbeit beantragen?

Es ist hervorzuheben, dass nicht alle Unternehmen eine der beschriebenen Möglichkeiten umsetzen können. Nur diejenigen, die infolge der Pandemie erhebliche wirtschaftliche Einbußen zu beklagen haben und diese nachweisen können, sind antragsberechtigt.

Setzt das Unternehmen während der Dauer des nationalen Notstands auf Entlassungen anstatt auf die Beantragung der Kurzarbeit, kann die Kündigung von den Gerichten für unzulässig oder nichtig erklärt werden. Deshalb ist eine der Hauptfragen, die sich die betroffenen Arbeitnehmer stellen, wie lange die Maßnahmen von Seiten des Unternehmens maximal beibehalten werden können.

Im Falle einer Reduzierung der Arbeitszeit durch das Unternehmen, die entweder durch eine Kürzung der täglich zu leistenden Arbeitsstunden oder durch Kürzung der Arbeitstage erreicht werden kann, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf den Teil des Arbeitslosengeldes, welches der Kürzung der Arbeitszeit entspricht.

Entscheidet sich das Unternehmen aufgrund der wirtschaftlichen Lage, die Arbeitsverträge insgesamt auszusetzen (also eine Reduzierung der Arbeitszeit auf Null), so hat diese Maßnahme solange Bestand, wie die Notstandsverordnung in Kraft ist. Der Arbeitnehmer wird demnach nicht entlassen, sondern kann nach Beendigung des Notstands zu den im Arbeitsvertrag festgelegten Bedingungen an seinen/ihren Arbeitsplatz zurückkehren – und in der Zwischenzeit Arbeitslosengeld beziehen.

Ebenso ist zu unterscheiden, aus welchen Gründen die Kurzarbeit beantragt wird. Dies kann zum Einen aus Gründen „höherer Gewal“ oder aber aus wirtschaftlichen, technischen, organisatorischen oder produktionstechnischen Gründen erfolgen. In den letztgenannten Fällen entspricht die Dauer der Kurzarbeit dem zuvor mit den Arbeitnehmervertretern vereinbarten Umfang.

Die Kurzarbeit kann, wie bereits angesprochen, auch mit „höherer Gewalt“ begründet werden. Das bedeutet, dass die Einführung der Kurzarbeit auf externe Ereignisse zurückzuführen sein muss, die nicht mit der allgemeinen Geschäftstätigkeit des Unternehmens zusammenhängen und als unvorhersehbar oder unvermeidlich angesehen werden. Im Falle einer „höheren Gewalt“ bestimmt das Unternehmen zunächst selbst, für welchen Zeitraum die Kurzarbeit beantragt werden soll; der Antrag muss sodann von den spanischen Behörden genehmigt werden. Die maximale Laufzeit dieser Kurzarbeit wird zudem von der Dauer des Notstands abhängig gemacht.

Können Arbeitnehmer während der Kurzarbeit entlassen werden?

Gemäß des Königlichen Dekrets ist nach Wiederaufnahme der Tätigkeit eine Entlassung des / der Arbeitnehmer für einen Zeitraum von sechs Monaten ausgeschlossen. Zudem hat der Arbeitnehmer das Recht, das Arbeitslosengeld während des Andauerns der Arbeitslosigkeit zu beziehen, unabhängig davon, ob die erforderlichen gesetzlichen Mindestvoraussetzungen erfüllt sind. Als Bemessungsgrundlage, anhand derer sich die Höhe des Arbeitslosengeldes errechnen lässt, werden die geleisteten Beitragszahlungen der zurückliegenden 180 Tage vor Beantragung der Kurzarbeit herangezogen – von dem errechneten Betrag werden 70% als Arbeitslosengeld ausgezahlt. Nach Ablauf von 6 Monaten wird der Betrag auf 50% der Bemessungsgrundlage reduziert.

Es ist zu beachten, dass der Arbeitnehmerbeitrag zur Sozialversicherung während der Dauer der Kurzarbeit weiterhin in voller Höhe abgeführt wird. Anders ist es bei dem Arbeitgeberbeitrag: hier hängt die Höhe der Beitragszahlung von der Beschäftigungszahl des Unternehmens ab. Ein Unternehmen, welches im Jahresmittel 50 oder weniger Angestellte hat, ist von der Beitragszahlung befreit. Hat das Unternehmen im Mittel mehr als 50 Beschäftigte, müssen lediglich noch 25% der Sozialabgaben abgeführt werden.

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